Wofür steht die Alternative Austria?
·Transparenz: Transparenz soll nicht nur ein Schlagwort sein, sondern auch aktiv gelebt werden. Wir sind zwar noch meilenweit von Transparenz in der Gemeinde entfernt, aber das Ziel sollte sein, Vorhaben transparent zu gestalten. Ein KV ist nicht transparent, er zeigt das Vorhaben, wie es ausgeführt werden soll, aber das Ergebnis wird unter Verschluss gehalten, das muss sich ändern.
·B41 Unterführung für Fußgänger und Radfahrer: Ein ziemlich anstrengendes Thema ist die Unterführung der B41 mit begleitendem Radweg unter der Bundesstraße. Wir haben zwar eine Schiebestrecke unter der B41, aber die ist mehr Zumutung als zeitgemäß. Wir sind im wahrsten Sinn eine geteilte Gemeinde, durch die Bundesstraße. Gerade darum muss sich etwas ändern. Gmünd schaffte es, für ein paar Waldgeher eine Unterführung zu bauen, bei uns ist das nicht machbar.
·Mittagessen im Kindergarten und in der Volksschule: Wie man als Gemeinde solche Entscheidungen treffen kann, ist mehr als fraglich? Während jeder sein Geld 3 mal umdreht, bevor er es ausgibt, entdeckt man durch Zufall, dass am 1.1.2025 das Mittagessen von 5,00€ auf 5,60€ erhöht wird: https://www.grossdietmanns.gv.at/gemeindegebuehren-tarife/mittagessen-in-der-kinderbetreuung-im-kindergarten-und-der-volksschule/
Dabei wurde noch am 2.7.2024 beschlossen, dass der Preis bei 5,00€ bleibt, wobei die Gemeinde bei weitem mehr verlangt als sie vom Landesklinikum Gmünd verrechnet bekommt.
(17.Tagungsordnungspunkt, im Mai 2024 war der durchschnittliche Preis bei 4,16€ im Kindergarten und 3,04€ in der Volksschule)
Also als Gemeinde gibt man der Zukunft der Gemeinde, den Kindern, mehr Entgegenkommen, gerade da sollte es eine Unterstützung der Gemeinde geben, da hat Gewinnorientierung nichts verloren.
·Abstimmungsverhalten im Gemeinderat neu überdenken: In einer Gemeinde kennt jeder jeden, ziemlich genau sogar. Um Abstimmungen fairer und gerechter zu gestalten, braucht es eine Neuordnung der Abstimmungen. Es gibt immer das klassische Fraktionsdenken.
Wir stehen für ganz andere Werte, für uns steht Sachpolitik ganz oben, Parteipolitik hat bei uns rein gar nichts verloren. Jede Abstimmung bei uns ist frei, weil wir der Sache verpflichtet sind und nicht der Partei. Darum treten wir auch für geheime Abstimmungen ein, weil man weiß, dass in einer Fraktion keine "schwarzen Schafe" geduldet werden. Auf gut Deutsch nur für uns, genau das ist nicht unser Weg.
·Livestream- Onlineübertragung der Gemeinderatssitzungen: Aus verschiedensten Gründen haben BürgerInnen nicht die Möglichkeit, persönlich einer Gemeinderatssitzung beizuwohnen, die Debatten mitzuhören und die Positionen der einzelnen Mandatare kennenzulernen. Aus den Gemeinderatsprotokollen, die derzeit angefertigt werden, gehen die Meinungen und Positionen der Fraktionen nicht hervor. Bis jetzt wird ausschließlich festgehalten, ob sich jemand zu Wort gemeldet hat. Die Videoübertragung und Aufzeichnung entspricht modernen Informationsgewohnheiten. Zahlreiche Gemeinden haben bereits einen Livestream auf Youtube eingerichtet. Das ist vorbildlich und für die BürgerInnen sehr leicht zugänglich, z.B. in Gr.Gerungs.
·Bürgerbeteiligungen und Abstimmungen zu wichtigen Projekten: Wir stehen für aktive Bürgerbeteiligungen bei Projekten in der Gemeinde und für eine Vorstellung der Projekte, die realisiert werden, wo die Meinungen der BürgerInnen in den Gemeinderat einfließen können. Die Gestaltung der Gemeinde sollte vorrangig den Bürger überlassen werden, die Gemeinde sollte nur das ausführende Organ sein, das die Bürger alle 5 Jahre wählen dürfen. Dabei wird es Entscheidungen geben, die mitunter mühsam werden können, aber so funktioniert Demokratie, genau das halten wir als Gemeinde aus.